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Gemeinderatssitzung vom 22.07.2021

Zur Sitzung fehlten der Bürgermeister und vier weitere Gemeinderatsmitglieder entschuldigt. Der Gemeinderat war beschlussfähig.
Einige interessante Tagesordnungspunkte im öffentlichen Teil dieser Gemeinderatssitzung führten auch dieses Mal wieder dazu, dass sich Gäste / Zuhörer einfanden.

So waren u.a. der Sportverein Grün Weiß Straußfurt, die Volleyballjugendmannschaft, die Agrargenossenschaft Straußfurt vertreten und wurden auch gehört.

Unter dem Tagesordnungspunkt  „Bürgeranfragen und Informationen“ wurde

  • über mehrere morsche Bäume in den Ortsteilen berichtet und darauf hingewiesen, dass schadhafte Bäume dem Baumsachverständigen der VG Straußfurt gemeldet werden müssen, der die Bäume begutachten und notwendige Maßnahmen einleiten wird
  • von der Agrargenossenschaft darauf hingewiesen, dass sie in Eigenleistung das ganze Jahr über Baumschäden beseitigt
  • die Thematik des gehäuft vorzufindenden Mülls in der gesamten Ortslage erörtert und es erging der Hinweis, dass diese Zustände, wenn möglich durch die Bewohner in Eigeninitiative beseitigt werden sollten.

Hier nochmal eine Bitte an alle Straußfurter in Zukunft Müll immer in die dafür vorgesehenen Behältnisse zu entsorgen.

Illegale Müllentsorgungen werden durch das Landratsamt Sömmerda verfolgt.

Rückblende Mai 2021

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Hinweis der BIST:

Für den Herbst planen wir erneut eine gemeinschaftliche Müllsammelaktion. Den genauen Termin werden wir vorher publizieren und freuen uns schon heute auf tatkräftige Unterstützung.
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Im Verlauf der Sitzung wurde / wurden:

  • überplanmäßig Ausgaben anlässlich des massiven Wintereinbruchs genehmigt
  • der Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Solarpark Altdeponie Henschleben II“ in der Fassung vom 29.06.2021 gebilligt und in diesem Zusammenhang die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung beschlossen
  • die Nutzungsaufgabe der Turnhalle in der Straße der Jugend 50  zum Beginn  des Schuljahres 2021 / 2022 von Seiten des Kreises Sömmerda und der damit verbundenen Rückübertragung der Liegenschaft an die Gemeinde Straußfurt vorgetragen,  erörtert und  vereinbart, in der nächsten Hauptausschusssitzung das Thema auf die Tagesordnung zu setzen und eine gemeinsame  Zukunftsplanung zur  sinnvollen Weiterbewirtschaftung der Turnhalle mit  allen örtlichen Vereinen vorzunehmen (Bildung einer Task-Force)
    • Es wurde zur Kenntnis gegeben, dass bis dahin die Halle weiterhin wie bisher genutzt werden kann. Außer den Möbeln in den Umkleideräumen und den Bänken in der Halle, wird noch darüber verhandelt, welche Sportgeräte in der Halle verbleiben können.
    • Als Ergebnis konnte festgestellt werden, dass allgemeine Zustimmung darüber im Gemeinderat besteht, die Halle in den Bestand der Gemeinde zu übernehmen und für alle Vereine weiterhin nutzbar zu halten.
  • die Beschlussvorlage zur Anfrage einer Firma, inwieweit die Kommune einen geplanten Bauleitverfahren zur Ausweisung eines Sondergebietes zur Errichtung einer Photovoltaikanlage befürworten würde, wurde mit dem Hinweis verschoben, dass sich die anfragende Firma zuerst einmal persönlich vorstellen  und ihr Vorhaben erläutern solle
    • Das ausgewählte Gebiet befindet sich an der Gemarkungsgrenze nach Weißensee zwischen der Bahnlinie und der B 86, teilweise gegenüber der Geflügelanlage in Luthersborn und es handelt sich um ein  gut zu bearbeitendes Ackerland.
    • Es erging der Hinweis, die Gemeinde möge sich zukünftig auf Anbieter beschränken, die Anlagen auf gemeindeeigenen Flächen errichten wollen.

Unter dem Tagesordnungspunkt „Sonstiges, öffentlicher Teil“ kam folgende Problematik zur Sprache:

  • Der Heimatverein Straußfurt nutzt seit Jahren ein Gebäude, das als Grenzbebauung zu einem bisherigen Grundstück der Deutschen Bahn deklariert ist und dessen einziger Zugang von diesem angrenzenden Grundstück möglich ist.
  • Der neue Eigentümer dieses Grundstücks beabsichtigt nun die Errichtung von Garagen und unterbindet damit den Zugang zum Heimatverein über die aktuell vorhandene Tür.
  • Außerdem plane er, weitere anschließende Flächen von der Bahn zu erwerben.
  • Sollte er diese Flächen ebenfalls erwerben, lässt sich auch kein eventuell neu zu errichtender Zugang zum Heimatverein realisieren.
  • Der Gemeinderat beschloss in naher Zukunft die Möglichkeiten eines neuen Zuganges zum Heimatverein zu prüfen. Hierzu gehöre auch die Prüfung des vorhandenen Vorkaufrechts der Gemeinde auf die noch verbliebenen Flächen oder einer entsprechenden Teilfläche vor dem Heimatverein.

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Anmerkung BIST:

Wir werden den Verlauf der diesbezüglichen Verhandlungen und die damit verbundenen Auswirkungen auf das Fortbestehen des Heimatvereins an dem bisherigen Standort mit Interesse verfolgen und interessierte Straußfurter an dieser Stelle weiter darüber informieren.


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